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GRUR
2018
Heft 9 (Seite 865-976)
Rechtsprechung
Marken- und Kennzeichenrecht
EuGH: Paralleleinfuhr von in das Zolllagerverfahren überführte Gabelstapler - Mitsubishi ua/Duma ua
EuGH: Effektive Rechtsdurchsetzung geistigen Eigentums durch Verwertungsgesellschaften - SNB-REACT/Deepak Mehta
BGH: Verwendung von Marken innerhalb einer in Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion - ORTLIEB
BGH: EuGH-Vorlage zur Frage der Verwendungsform einer Marke - #darferdas?
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Verwendung von Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion - goFit
GRUR 2018, 932
BGH: EuGH-Vorlage zur Frage der Verwendungsform einer Marke - #darferdas?
Beschluss vom 21.06.2018 - I ZB 61/17
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