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GRUR
2019
Heft 1 (Seite 1-112)
Aufsätze
von Ungern-Sternberg: Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Urheberrecht und zu den verwandten Schutzrechten im Jahr 2018
Picht: Schiedsverfahren in SEP/FRAND-Streitigkeiten
I. Einleitung
II. Gründe für die Bedeutungszunahme von IP- und SEP/FRAND-Schiedsverfahren
1. Wachsende Bedeutung und Komplexität der Immaterialgüterrechtslage
2. Standardisierung – FRAND-Lizenzierung – Digitale Transformation
3. Stärken von Schiedsverfahren im Vergleich zu staatlichen Verfahren
4. Akzeptanz von staatlicher und zivilgesellschaftlicher Seite
III. Grundformen der alternativen Streitbeilegung
IV. Institutioneller Rahmen – soft-law
V. Schiedsgegenstände
VI. Schiedsfähigkeit und anwendbares Recht
1. Schiedsfähigkeit von FRAND-Lizenzkonditionen
2. Schiedsfähigkeit von IP-Kernfragen
3. Rechtswahl
VII. Schiedsvereinbarung: Existenz und Gestaltung
1. Ursprung der Schiedsvereinbarung
2. Zuschnitt der Schiedsvereinbarung
VIII. Aspekte der Verfahrensführung
1. Balance zwischen Beschleunigung und Wahrung der Parteirechte
2. Vertraulichkeit
IX. Einbindung von ADR-Ergebnissen in anschließende staatliche Verfahren
1. Teilschiedsentscheide
2. ADR-Lizenzen als Vergleichslizenzen
3. Vollstreckbarerklärung – EU-Kartellrecht als ordre public-Hürde
X. Fazit
von Mühlendahl: Benutzung und Benutzungszwang – Berechnung der Schonfristen im europäischen und deutschen Markenrecht
Künstner: Preissetzung durch Algorithmen als Herausforderung des Kartellrechts
Paal: Missbrauchstatbestand und Algorithmic Pricing
GRUR 2019, 11
Schiedsverfahren in SEP/FRAND-Streitigkeiten
Aufsatz von Professor Dr. Peter Georg Picht
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