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GRUR
2019
Heft 5 (Seite 441-552)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Qualifikation einer Marke als Farb- oder Bildmarke - Hartwall
EuGH: Kein Verschmelzen mit Warenform bei aus dekorativen zweidimensionalen Mustern bestehender Bildmarke - Textilis ua/Svenskt Tenn
Zum Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Red.:
BGH: Markenerschöpfung durch Überkleben eines Medizinprodukts - Debrisoft II
BGH: Umfassende Abwägung vor Vernichtungsanordnung widerrechtlich gekennzeichneter Ware - Curapor
BGH: Voraussetzungen für Einordnung von Modellbezeichnungen als Marke - SAM
BGH: Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit von nationalen Marken - PUC II
BPatG: Unterscheidungskräftige Zusammenfügung einer Buchstabenfolge mit beschreibender Wortkombination - DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX
GRUR 2019, 513
EuGH: Kein Verschmelzen mit Warenform bei aus dekorativen zweidimensionalen Mustern bestehender Bildmarke - Textilis ua/Svenskt Tenn
Urteil vom 14.03.2019 - C-21/18
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