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GRUR
2020
Heft 11 (Seite 1129-1240)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Beurteilung der Unterscheidungskraft von auf Fahrzeugteilen von Beförderungsmitteln aufgebrachten Zeichen - Aktiebolaget Östgötatrafiken/PRV
BGH: EuGH-Vorlage zur Verwirkung von markenrechtlichen Folgeansprüchen - HEITEC II
BGH: Verwechslungsgefahr mit Einwortzeichen mit beschreibendem Wortelement - YOOFOOD/YO
Leitsatz
Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Red.:
BPatG: Böswillige Markenanmeldung einer erloschenen historischen Marke - Hassia
BPatG: Freihaltebedürftige beschreibende Angabe für Sahneeis - Plombir
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen geografischer Kollektivmarke und Wortzeichen für Fleisch - Halloumi/Falloumi
GRUR 2020, 1202
BGH: Verwechslungsgefahr mit Einwortzeichen mit beschreibendem Wortelement - YOOFOOD/YO
Beschluss vom 09.07.2020 - I ZB 80/19
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