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GRUR
2020
Heft 11 (Seite 1129-1240)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Beurteilung der Unterscheidungskraft von auf Fahrzeugteilen von Beförderungsmitteln aufgebrachten Zeichen - Aktiebolaget Östgötatrafiken/PRV
BGH: EuGH-Vorlage zur Verwirkung von markenrechtlichen Folgeansprüchen - HEITEC II
BGH: Verwechslungsgefahr mit Einwortzeichen mit beschreibendem Wortelement - YOOFOOD/YO
BPatG: Böswillige Markenanmeldung einer erloschenen historischen Marke - Hassia
BPatG: Freihaltebedürftige beschreibende Angabe für Sahneeis - Plombir
Leitsätze
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Red.:
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen geografischer Kollektivmarke und Wortzeichen für Fleisch - Halloumi/Falloumi
GRUR 2020, 1210
BPatG: Freihaltebedürftige beschreibende Angabe für Sahneeis - Plombir
Beschluss vom 04.03.2020 - 28 W (pat) 27/13
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