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GRUR
2021
Heft 5 (Seite 653-772)
Rechtsprechung
Urheberrecht
EuGH: Öffentliche Wiedergabe durch Framing bei Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen - VG Bild-Kunst/SPK [Deutsche Digitale Bibliothek]
Leitsatz
Zum Sachverhalt:
Gründe:
Anmerkung von Ansgar Ohly
BGH: * Keine Einordnung einer Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in bauplanungsrechtlichem Verfahren als amtliches Werk - Kastellaun
BGH: Keine vorgerichtliche Aufklärungspflicht des Anschlussinhabers über Täter der Urheberrechtsverletzung - Saints Row
BGH: Auslegung einer Erklärung auf Verjährungsverzicht hinsichtlich Vergütungsansprüche für PCs - Verjährungsverzicht
GRUR 2021, 706 (m. Anm. Ohly)
EuGH: Öffentliche Wiedergabe durch Framing bei Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen - VG Bild-Kunst/SPK [Deutsche Digitale Bibliothek]
Urteil vom 09.03.2021 - C-392/19 mAnm Ohly
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