Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
NJW-RR
1993
Heft 18 (Seite 1089-1152)
Rechtsprechung
BVerfG: Gebot der Rechtsschutzgleichheit bei Prozeßkostenhilfegewährung
BGH: Örtliche Zuständigkeit im FGG-Verfahren
BGH: Wiedereinsetzung nach Prozeßkostenhilfebewilligung für die Berufung
OLG Celle: Klage auf Rückzahlung von Heimpflegekosten
OLG Bamberg: Unterhaltsbedarf des arbeitsunfähigen Kindes
OLG Nürnberg: Säuglingsausstattung als Sonderbedarf
OLG Hamm: Ausschluß des Umgangsrechts
LG Köln: Konkludente Mietvertragsaufhebung für ausziehenden Ehegatten
BayObLG: Wirksamkeit der mit Aufrechnungsbeschränkung gekoppelten Mietvorauszahlung
OLG Hamm: Kapitalkostenerhöhung aus mietgrundstücksfremden Darlehen
LG Berlin: Kapitalkostenumlegung auf Mietzins bei Darlehen ohne Tilgung
LG Kempten: Verfrühte Räumungsklage
OLG Stuttgart: Kündigung wegen Betriebsbedarfs bei fremdvermieteten Wohnungen
LG Hannover: Eintritt des gleichgeschlechtlichen Lebenspartners in das Mietverhältnis
OLG Schleswig: Zustimmung des Verwalters zur Wohnungsveräußerung an den Ehegatten
KG: Aufnahme von Verrechnungen in die Jahresabrechnung
KG: Aufnahme unbeglichener Verbindlichkeiten in die Jahresabrechnung
OLG Hamm: Genehmigungspflicht der Eigentümerzustimmung einer katholischen Kirchengemeinde zur Belastung eines Erbbaurechtes
BGH: Auslegung von Ausschreibungen nach VOB/A aus der Sicht der Bieter
OLG Düsseldorf: Eigennachbesserung wegen Konkurseröffnung
BGH: Regreßverzicht im Teilungsabkommen
BGH: Wachstumshemmung bei Jungpflanzen wegen schadhafter Blumenerde
BGH: Pflichten eines Anlagevermittlers
BGH: Grundurteil bei Täuschung über die Höhe des Brandschadens und der Annahme unzulässiger Rechtsausübung
BGH: Leistungsverweigerungsrecht der getäuschten Feuerversicherung
OLG Köln: Haftung des Ponyvermieters bei Ausführritten unter Verwandtenobhut
OLG Düsseldorf: Wasserverlust infolge Beschädigung der Wasserleitung auf dem Nachbargrundstück
OLG München: Schwangerenvorsorge entsprechend den Mutterschutzrichtlinien
OLG Stuttgart: Keine Herabsetzung des Schmerzensgelds wegen Bestrafung des Täters
OLG Düsseldorf: Versicherungsregreß gegen Angehörigen eines GmbH-Geschäftsführers
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Anspruch des Handelsvertreters auf investive Entscheidungen des Unternehmers
BGH: Ausschlußklage gegen den Komplementär einer GmbH & Co. KG
OLG Düsseldorf: Handelsgärtnerei als Betrieb der Land- und Forstwirtschaft.
AG Frankfurt a. M.: Wucherähnliches Geschäft
OLG Düsseldorf: Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge
BGH: Unzulässiger Firmengebrauch bei anderslautendem Handelsregistereintrag - Datatel
BGH: Zeitpunkt des Vorliegens von Eintragungshindernissen - Micro Channel
BGH: Bedeutung von Verzichtserklärungen im Patentanmeldungsverfahren - Weichvorrichtung
OLG Frankfurt a. M.: Zinszuschuß zu Finanzierungskosten beim Motorrad-Leasing
BGH: Umfang der Bürgschaft bei Rechtsformänderung des Hauptschuldners
OLG Frankfurt a. M.: Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen unrichtiger Angaben zu Optionsscheinen
AG Frankfurt a. M.: Vorformulierte Entgeltbedingung im Kreditkartenvertrag für Fremdwährungsumtausch - Eurocard Gold
OLG Köln: Aufklärungspflicht des Vermittlers beim Pkw-Gebrauchtwagengeschäft
OLG Karlsruhe: Verkauf eines Liebhaber-Motorrads
OLG Köln: Beginn und Hemmung der Verjährung sowie Gesamtwandelungsrecht bei Hard- und Softwareverkauf
LG Köln: Fehler bei Computerprogramm
LG Bonn: Ungeeignetheit eines PC zur Datenfernübertragung
ArbG Bochum: Fortsetzung eines befristeten Arbeitsverhältnisses mit kirchlichem Träger als Arbeitgeber - Vergütungsansprüche
AG Frankfurt a. M.: Straßenlärm in Bergtalferienwohnung
LG Frankfurt a. M.: Reisevertragskündigung durch Leistungsträger wegen Zwergpudels im Restaurant
LG Frankfurt a. M.: Einzelner Skorpion kein Reisemangel
OLG Frankfurt a. M.: Schadensersatz wegen vertanen Urlaubs bei Fluggepäckverspätung
OLG Düsseldorf: Prozeßkostenvorschußfreiheit des Steuer- und Zollfiskus im Konkursverfahren
OLG Düsseldorf: Klageänderung durch Änderung des Sachvortrags
OLG Hamm: Zurückweisung der Verjährungseinrede
OLG Düsseldorf: Folgen der Nichtangabe der Anschrift in der Einspruchsschrift
OLG Frankfurt a. M.: Rechtsnatur der Einspruchsbegründungsfrist
LG Frankfurt a. M.: Sachliche Zuständigkeit des Arbeitsgerichts
OLG Hamburg: Leistungsschutzrechte der Mitglieder einer Pop-Gruppe - The Doors
OLG Köln: Zulässige Anfechtung der vom Sequester vorkonkurslich genehmigten Umsatzsteuerzahlungen durch personenidentischen Konkursverwalter
NJW-RR 1993, 1122
OLG Düsseldorf: Versicherungsregreß gegen Angehörigen eines GmbH-Geschäftsführers
Beschluß vom 20.04.1993 - 22 W 10/93
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024