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NJW
1989
Heft 6 (Seite 321-425)
Rechtsprechung
EGMR: Beschlagnahme obszöner Gemälde und Verurteilung des Künstlers bzw. Ausstellers
BVerfG: Unzulässiger Aufruf zum “Mietboykott”
BVerfG: Auskunftsanspruch gegen öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten
BGH: Bedeutung von Stilmittel und Material für Kunstwerkeigenschaft - Kristallfiguren
BGH: Urheberrechtsschutz an Bühnenbildern - Oberammergauer Passionsspiele II
BGH: Schöpferische Eigenart einer Melodie - Fantasy
BGH: Nachweis der Entnahme einer urheberrechtlich geschützten Melodie - Ein bißchen Frieden
BGH: Auskunftanspruch der GEMA - Kopierwerk
BGH: Erstellung von Raubkopien - Videorekorder-Vernichtung
BGH: Verwendung von Werkuntertiteln in Gedichtbandreihe - Verschenktexte
BGH: Unzulässige Leistungsklage bei rechtskräftig abgewiesener Feststellungsklage
BGH: Verantwortung des Rechtsanwalts für von anderen verfaßte Rechtsmittelbegründung
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
OLG Stuttgart: Qualifizierung einer Äußerung als Kunst
KG: Nennung und Darstellung einer Person in einem Buch
AG Hanau: Zeitungszustellung nur bis zur Grundstücksgrenze
LG Regensburg: Bezahlung eines Portraits nur bei Gefallen
AG Essen: Beschädigung des Schlipses an “Weiberfastnacht”
KG: Hunde als Darsteller für Film bei erhöhten Außentemperaturen
OLG Oldenburg: Veröffentlichung einer “Oben ohne”-Aufnahme ohne Einwilligung
OLG Karlsruhe: Unbefugte Verwendung eines Bildes für Werbezwecke
OLG Frankfurt: Bildnisschutz für Personen der Zeitgeschichte - Boris Becker
LG Frankfurt: Recht zur Lizenzvergabe für Werke Arno Schmidts
OLG München: Abdruck von Kunstwerken in Werbeprospekten
LG Köln: Einstweilige Verfügung gegen Lexikon-Offerte
OLG Hamm: Gleichbehandlung der Rabattgewährung an Theaterbesucherorganisationen
OLG Frankfurt: Einstweilige Verfügung gegen Opernaufführung
BGH: Werbung für pornographische Filme
AG Hamburg: Beleidigung durch Versendung einer Postkarte
OLG Stuttgart: Keine Reisegewerbekarte für Verkauf von nicht abgesetzten Eintrittskarten vor der Veranstaltung
BVerwG: Ordnungsgemäße Besetzung der Bundesprüfstelle
BVerwG: Klage auf Widerruf einer Presseerklärung der Staatsanwaltschaft
VGH München: Teilnahme an den Oberammergauer Passionsspielen
VG Kassel: Berufung des Intendanten der Bad Hersfelder Festspiele
VG Köln: Anhörung im Indizierungsverfahren
VG Köln: Indizierung wegen Inhaltsgleichheit
VGH Kassel: Kostenlose Abgabe von Pflichtexemplaren neu erscheinender Druckwerke
LAG Saarland: Kündigung bei ehrkränkenden Äußerungen über den Arbeitgeber
BSG: Keine unerlaubte Arbeitsvermittlung durch “Künstlerkatalog”
BFH: Umsatzsteuerpflicht von Nebenleistungen eines Theaters
FG Hamburg: Gewerbliche Tätigkeit eines Betreuers von Künstlern
OLG München: Schadensersatz wegen Veröffentlichung eines Bildes von Nacktem im Englischen Garten
NJW 1989, 394
BGH: Verantwortung des Rechtsanwalts für von anderen verfaßte Rechtsmittelbegründung
Urteil vom 19.10.1988 - IVb ZR 5/88
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