Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
NJW
1996
Heft 15 (Seite 953-1016)
Rechtsprechung
BVerfG: Presseinterview in Auslieferungshaft
RhPfVerfGH: Kommunalverfassungsbeschwerde in Rheinland-Pfalz
HessStGH: Reihenfolge der Wahlvorschläge bei Kommunalwahlen
BGH: Persönlichkeitsrechtsverletzung und Höhe der Geldentschädigung - Caroline von Monaco
BGH: Geldentschädigung wegen wiederholter Beeinträchtigung des Rechts am eigenen Bild - Kumulationsgedanke
BGH: Begrenzung des Schenkungsrückgewähranspruchs bei wiederkehrendem Unterhaltsbedarf des Schenkers
BGH: Einzugsermächtigungserteilung in Breitbandkabel-Verteileranlagen - AGB
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Keine Nichtigkeit eines DDR-Grundstücksgeschäfts wegen groben Preis/Leistungsmißverhältnisses bei preisrechtlicher Genehmigung
BGH: Keine erhebliche Wahrscheinlichkeit für Vortäuschung bei Nachschlüsseldiebstahl
BGH: Anwendungsbereich des Markengesetzes - Gefärbte Jeans
BGH: Unterzeichnung einer Berufungsschrift mit Teil eines Doppelnamens
BGH: Keine Wiedereinsetzung bei Arbeitsüberlastung
BGH: Wiedereinsetzung bei ausreichender Unterschriftskontrolle in Rechtsanwaltsbüro
BGH: Persönlichkeitsrechtsverletzung als nichtvermögensrechtliche Streitigkeit
OLG Bremen: Persönlichkeitsrechtsverletzung in Memoiren - Willi Lemke
OLG Brandenburg: Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung - “Nichtstun”
OLG Hamburg: Wettbewerbswidrige Behauptungen über Konkurrenten - “Schmuddelsender”
AG Rendsburg: Kontrahierungszwang eines Zeitungsverlags - Anzeigenschaltung
AG Köpenick: Wirksamkeit von Anzeigenverträgen - “Info Umweltschutz”
LG Münster: Lizenzgebühr und Schadensersatz wegen fehlender Namensnennung bei Urheberrechtsverletzung
BGH: Zulässigkeit der Nebenklage im verbundenen Verfahren
LG Frankfurt a.M.: Auskunftserteilung über Mobilfunkverkehr des ZDF - Fall Dr. Schneider
LG Osnabrück: Erstattung der Telefonüberwachungskosten
BVerwG: Öffentlichrechtlicher Gebührenanspruch aus Postbenutzungsverhältnis
BVerwG: Abschiebungsschutz gem. § 53 VI AuslG
OVG Münster: Presserechtlicher Begriff der “Tageszeitung mit Lokalausgabe”
BAG: Trinkgelder als Arbeitsentgelt
BFH: Film als immaterielles Wirtschaftsgut
BFH: Weitergabe von Informationen an Steuerbehörden in anderen Mitgliedstaaten
OLG Stuttgart: Zulässigkeit der nachträglichen Umwandlung von Bar- in Sacheinlage (verdeckte Sacheinlage)
NJW 1996, 988
BGH: Einzugsermächtigungserteilung in Breitbandkabel-Verteileranlagen - AGB
Urteil vom 10.01.1996 - XII ZR 271/94
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024
Module suchen