NJW 2006, 1271 - beck-online

NJW
- 2006
  - Heft 18 (Seite 1233-1312)
    - Rechtsprechung
      - Zivilgerichte
        Bundesgerichtshof
        BGH: * Ausgleichsanspruch bei Ehegatteninnengesellschaft neben Anspruch auf Zugewinnausgleich
        BGH: * Haftung beim Passagierschaden auf Binnenkreuzfahrtschiff in den Neuen Ländern - Behindertengerechter Wohnungsumbau an Erst- und Zweitwohnsitz
        Zum Sachverhalt:
        Aus den Gründen:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: „Kopplung” von Miet- und Servicevertrag im Betreuten Wohnen - Keine Sittenwidrigkeit
        BGH: * Einwilligung des Betreuers in ärztliche Maßnahmen gegen den natürlichen Willen des Betreuten
        BGH: Fälligkeit des Kostenbefreiungsanspruchs in der Rechtsschutzversicherung
        BGH: * Befreiungswirkung des Sanierungsprivilegs im Kapitalersatzrecht
        BGH: * Absolute Unwirksamkeit bei Erlangung einer Sicherheit in der Krise
        BGH: Mehrfachbelegung eines für Einzelbelegung vorgesehenen Haftraums
        BGH: Verhaftung zur Erzwingung der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung - Drei-Jahres-Frist

NJW 2006, 1271
BGH: * Haftung beim Passagierschaden auf Binnenkreuzfahrtschiff in den Neuen Ländern - Behindertengerechter Wohnungsumbau an Erst- und Zweitwohnsitz
Urteil vom 12.07.2005 - VI ZR 83/04

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