NJW 2011, 2974 - beck-online

NJW
- 2011
  - Heft 40 (Seite 2913-2992)
    - Rechtsprechung
      - Zivilgerichte
        Bundesgerichtshof
        BGH: Zeitpunkt der Sachmangelkenntnis bei form- nichtigem Vertrag
        BGH: * Kündigungsklausel in Pflegevertrag
        BGH: Sondereigentumsfähigkeit von Heizkörpern, Thermostaten und Anschlussleitungen
        BGH: * Veräußerung von Absonderungsgut im Insolvenzeröffnungsverfahren
        BGH: * Kosten der Nebenklage aus Strafverfahren keine Forderung aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung
        BGH: Anpassung eines ehevertraglichen Unterhaltsverzichts nach richterlicher Ausübungskontrolle
        BGH: Hinweispflichten bei Werbung mit „Kein Telekom-Anschluss nötig“
        BGH: Grenzen berufungsgerichtlicher Berufungszulassung – Konkludente Nichtzulassung durch originären Einzelrichter
        Zum Sachverhalt:
        Aus den Gründen:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Unbehelfliches Sich-Berufen des Verbrauchers auf unwirksame Schiedsklausel
        BGH: Auslegung der Schiedsabrede „Anwaltsschiedsgericht“

NJW 2011, 2974
BGH: Grenzen berufungsgerichtlicher Berufungszulassung – Konkludente Nichtzulassung durch originären Einzelrichter
Beschluss vom 15.06.2011 - II ZB 20/10

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