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NJW
2011
Heft 8 (Seite 481-560)
Rechtsprechung
Zivilgerichte
Bundesgerichtshof
BGH: „Aus” für „Weiß-Klauseln” am Mietende
BGH: Jahreszeitabhängige Mietminderung bei sommerlicher Aufheizung der Mieträume
BGH: Wirksames Wiederkaufsrecht bei angepasstem Wiederkaufspreis
BGH: * Beseitigung der Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit – Verjährung
BGH: Behandelnder Arzt des Betreuten als Sachverständiger im Unterbringungsverfahren
BGH: Beginn der Einspruchsfrist bei nochmaliger Zustellung eines Versäumnisurteils
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: * Zwangsversteigerung trotz fehlender Eintragung der Schuldnerin im Grundbuch
BGH: Beschlagnahmewirkung für Rangklassenzuordnung und „Demnächst”-Zustellung
BGH: Terminsgebühr bei Tilgung der Verbindlichkeit kurz vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung
BGH: Terminsgebühr für die Teilnahme an einer außergerichtlichen Besprechung
BGH: * Verbrauchergerichtsstand bei Schaden aus Vermögensverwaltung
NJW 2011, 522
BGH: Beginn der Einspruchsfrist bei nochmaliger Zustellung eines Versäumnisurteils
Versäumnisurteil vom 15.12.2010 - XII ZR 27/09
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