NJW 2017, 1946 (m. Anm. Koch)

NJW
- 2017
  - Heft 27 (Seite 1905-1984)
    - Rechtsprechung
      - Zivilgerichte
        Bundesgerichtshof
        BGH: Unwirksamkeit formularmäßiger Sicherungsabrede zu Gewährleistungseinbehalt
        BGH: * Keine Löschung eines mehrere Kindertagesstätten betreibenden Vereins
        BGH: * Wahrung der Form notarieller Beurkundung durch gerichtliche Feststellung eines Vergleichs
        Zum Sachverhalt
        Aus den Gründen:
        Anmerkung
        BGH: Anforderungen an ein Dienstsiegel im Grundbuchverfahren
        BGH: Verjährung des Regressanspruchs eines Scheinvaters
        BGH: Unterbringung für eine Dauer von mehr als einem Jahr
        BGH: Kein Verfahrenskostenvorschussanspruch des früheren Ehegatten nach Scheidung
        BGH: Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Nutzung durch Ehegatten - Afterlife
        BGH: Anforderungen an die Passwortsicherheit eines WLAN-Anschlusses - WLAN-Schlüssel
        BGH: * Erstattung von Versicherungsprämie nach Falschberatung – Internationale Zuständigkeit

NJW 2017, 1946 (m. Anm. Koch)
BGH: * Wahrung der Form notarieller Beurkundung durch gerichtliche Feststellung eines Vergleichs
Urteil vom 01.02.2017 - XII ZB 71/16 mAnm Koch

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