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NJW
- 2017
  - Heft 29 (Seite 2065-2144)
    - Rechtsprechung
      - Zivilgerichte
        Bundesgerichtshof
        BGH: Scheinbestandteilseigenschaft einer Windkraftanlage
        BGH: Aufrechnung durch Klage „Zug um Zug“
        Zum Sachverhalt:
        Aus den Gründen
        Anmerkung der Redaktion
        BGH: Keine Berücksichtigung noch nicht abgeführter Kapitalertragsteuer bei Zahlungsklage
        BGH: * Beweislastumkehr bei grober Verletzung der Pflichten aus einem Hausnotrufvertrag
        BGH: * Kein Schiedsgericht für die Entlassung des Testamentsvollstreckers
        BGH: Keine Anordnung des Schiedsgerichtsverfahrens für Pflichtteilsansprüche durch Testament
        BGH: * Anforderungen an die Einwilligung in Werbe-E-Mails
        BGH: * Anwaltszwang für Beschwerdeeinlegung in Folgesache der freiwilligen Gerichtsbarkeit
        BGH: Fehlende Identität von Unterschrift und maschinenschriftlichem Namen

NJW 2017, 2102
BGH: Aufrechnung durch Klage „Zug um Zug“
Urteil vom 25.04.2017 - XI ZR 108/16

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